Wie stark ist das Einige Russland?. Zur Parteibindung der Eliten und dem Wahlerfolg der Machtpartei im Dezember 2007. Mit einem Vorwort von Klaus Armingeon

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Wie stark ist das Einige Russland?. Zur Parteibindung der Eliten und dem Wahlerfolg der Machtpartei im Dezember 2007. Mit einem Vorwort von Klaus Armingeon - Sabine Jenni

Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat die Partei „Einiges Russland" (Edinaja Rossija) einen beispiellosen Aufschwung erlebt, der viele bis dahin gültige politische Gesetzmässigkeiten in der Russischen Föderation auf den Kopf stellte. Keine der so genannten Machtparteien der 1990er Jahre, die von den herrschenden Eliten als Wahlkampforganisationen ins Leben gerufen wurden, feierte an den Urnen ähnliche Erfolge, und die wenigsten Parteien überlebten mehr als eine Legislatur. Doch wer und was steckt hinter dem Namen „Einiges Russland" (ER), und ist die Partei mehr als eine PR-Kampagne? Die Geschichte der Partei ER ist noch jung, und es ist ungewiss, wie lange die Partei als Elitenallianz bestehen wird. Doch das aktuelle russische Regime wird schon mit der langjährigen Herrschaft des Partido Revolucionario Institutional in Mexiko verglichen. Das mexikanische Regime war nicht frei und demokratisch, unterhielt jedoch demokratische Institutionen und führte regelmäßig Wahlen durch, welche die Machtpartei mit großer Mehrheit gewann. Auch am demokratischen Charakter des russischen Regimes bestehen berechtigte Zweifel. Die Wahlergebnisse wie auch soziologische Umfragen lassen jedoch kaum Zweifel am hohen Maß an Unterstützung, die die Partei ER in breiten Teilen der Bevölkerung genießt. Zudem gibt es innerhalb der Partei ER verschiedene Machtzentren und Gruppierungen, die um Posten und politische Macht konkurrieren. Ist der Wahlerfolg von ER mit ähnlichen Mechanismen zu erklären, wie die Stabilität des mexikanischen Regimes? Nur bedingt, ist das Fazit dieser Studie, welche Struktur, Ressourcen und Personal der Partei „Einiges Russland" und die Gründe für ihren Wahlerfolg bei den Dumawahlen im Dezember 2007 analysiert.